Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Alle Leistungen, die vom Onlineshop für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen

Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Onlineshop und Kunde vereinbart wurden.

2. Vertragsschluss

2.1 Die Angebote des Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen.

2.2 Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

2.3 Der Onlineshop bestätigt den Zugang der Bestellung unverzüglich, spätestens 14

Tage nach Zugang der Bestellung. Die Bestellbestätigung wie auch die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellen noch keine rechtsgeschäftliche

Annahme meinerseits dar. Die Angebotsannahme durch mich erfolgt erst, indem ich die Ware zum Versand an Sie bringe. Sie erhalten eine schriftliche

Versandbestätigung per E-Mail. Der Kunde ist jedoch höchstens 21 Tage an sein Angebot gebunden.

2.4 Vertragsgegenstand ist die vom Kunden bestellte Ware. Bezüglich der Beschaffenheit gilt die Angebotsbeschreibung, im Übrigen gilt § 434 Abs.1 Satz 3 BGB.

2.5 Wird die Ware ausschließlich als Software-Download angeboten, so ist direkt nach Bezahlung der

Rechnung eine Möglichkeit für den Kunden gegeben, diesen Software-Download per Link durchzuführen.

Im Falle eines Software-Download verzichtet der Kunde auf sein vertragliches wie gesetzliches Widerrufsrecht.

2.6 Versandkosten fallen für den Software-Download nicht an.

3.Rücksendekostenvereinbarung, Widerrufsrecht, Ausschluss des Widerrufsrechts

Vereinbarung über die Kostentragung: Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. 

Widerrufsbelehrung und Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von

Gründen in Textform (z. B. Brief oder E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:

Softget Christian Benz

Am Weißen Bild 9

DE-88400 Biberach an der Riss

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. (6) Können Sie mir die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie mir insoweit Wertersatz leisten. (7) [Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie

Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der

Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. (8) Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. (9) Paketversandfähige Sachen sind auf meine

[Kosten und] (10) Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige

Sachen werden bei Ihnen abgeholt.] (2) Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer

Widerrufserklärung [oder der Sache] (2), für mich mit deren Empfang.

Besondere Hinweise:

Ich möchte Sie auf Folgendes hinweisen:

Ein Widerrufsrecht besteht nicht,

– wenn die Waren nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind;

-bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen und von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind; -in den sonstigen Fällen des § 312d Abs. 4 BGB.

4. Lieferung

4.1 Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar, ausgeliefert.

Die Lieferung erfolgt sowohl innerhalb Deutschlands als auch in EU-Länder.

4.2 Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal 14 Werktage.

Bei Auslandslieferungen beträgt die Lieferzeit, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal 21 Werktage.

4.3 Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informiere ich Sie per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit, sofern uns eine Adresse von Ihnen vorliegt.

Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.

5. Verpackungs- und Versandkosten

5.1 Für Lieferung innerhalb Deutschlands und Verpackungskosten berechne ich ? den im Angebot festgelegten Versandpreis. Bei jeder Bestellung werden die Versandkosten separat ausgewiesen und mitgeteilt.

Bei Auslandslieferungen berechne ich extra 25 EURO.

5.3 Bei Bestellungen mit einem Bestellwert über 100 EUR liefere ich innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.

Für Auslandslieferungen gilt die Versandkostenbefreiung bei einem Bestellwert über 100 EUR nicht.

6. Zahlung, Eigentumsvorbehalt

6.1 Alle angegebenen Preise sind Bruttopreise in Euro, die die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19% beinhalten. Es gelten die am Bestelltag gültigen Preise.

6.2 Bei Lieferung innerhalb Deutschlands sind folgende Zahlweisen möglich:

  1. per Nachnahme,(Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis bei Warenlieferung zu zahlen.)

Bei Lieferungen per Nachnahme erhebt die Deutsche Post AGeine zusätzliche Nachnahmegebühr, die vom Empfänger zu entrichten ist.

  • per Vorkasse,

(Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis nach Vertragsschluss per

Überweisungen auf unser Konto zu zahlen.)

Bei Zahlung per Vorkasse erhalten Sie von mir eine E-Mail mit den genauen Rechnungsdaten. Bitte tragen Sie deshalb unbedingt Ihre E-Mail-Adresse und/oder Ihre Telefonnummer in das Bestellformular ein, damit ich mit Ihnen in Kontakt treten

können. Bitte geben Sie bei Ihrer Überweisung als Verwendungszweck

Ihren Namen und die Rechnungsnummer an, damit ich Ihren Zahlungseingang der Bestellung zuordnen können.

6.3 Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren mein Eigentum

(Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB). Über

Zwangsvollstreckungsmaßnahmen

Dritter in die Vorbehaltsware hat mich der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.

7. Gewährleistung

Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an mich auf meine Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Ich behalte mir vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.

8. Mängelhaftung

8.1 Der Onlineshop haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Onlineshop ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der

Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der

Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Onlineshop in demselben Umfang.

8.2 Die Regelung des vorstehenden Absatzes (8.1) erstreckt sich auf

Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den

Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

9. Datenschutz

Meine Datenschutzerklärung entspricht der gesetzlichen Regelung.

10. Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. 

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Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

11. Inhalte und Links auf unseren Seiten

11.1 Die Inhalte meiner Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit,

Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte kann ich jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter bin ich gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG bin ich als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der

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12. Schlussbestimmungen

Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Mit einer

Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops anerkannt.

Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag mein Geschäftssitz in Biberach an der Riss.

13. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne

Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief oder E-Mail) oder wenn Ihnen die

Sache vor Fristablauf überlassen wird durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die

Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform

. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Softget Christian Benz

Am Weißen Bild 9

DE-88400 Biberach an der Riss

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie mir insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die

Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die

Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf meine Kosten und Gefahr zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für mich mit deren Empfang.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Verbraucher haben die Möglichkeit, sich für die Beilegung ihrer Streitigkeiten an [Name, Anschrift, Webseite der Schlichtungsstelle] zu wenden. Ich bin verpflichtet, an Verfahren zur Streitbeilegung vor dieser Stelle teilzunehmen. Ich werde an einem solchen Verfahren teilnehmen.